Stellungnahme zum Entwurf eines Europäischen Regelwerks für die elektronische Kommunikation

In dem gestern veröffentlichten Entwurf eines Europäischen Regelwerks für die elektronische Kommunikation sieht die ANGA sowohl positive als auch kritische Ansätze.

ANGA-Geschäftsführerin Dr. Andrea Huber kommentiert den Entwurf: „Wir begrüßen den Fokus der Kommission auf Gigabitgeschwindigkeiten, wie sie über Kabelnetze (HFC) und Glasfasernetze (FTTB/H) sowie 5G Mobilfunknetze möglich sind. Wichtig ist, dass der Regulierungsrahmen auch künftig technologieneutral ausgestaltet bleibt. Die grundsätzliche Beibehaltung der Zugangsregulierung marktbeherrschender Anbieter ist der richtige Ansatz. Das gilt insbesondere für die neu geschaffene Möglichkeit, eigene Infrastrukturen mithilfe der Nutzung der passiven Infrastrukturen des marktbeherrschenden Unternehmens wie z.B. Leerrohren auszubauen. Denn eigenwirtschaftliche Investitionen in den Netzausbau erfordern eine investitionsfreundliche Regulierung.“

Die ANGA begrüße, dass künftig rein internetbasierte Anbieter (Over-the-Top, „OTT“) bestimmten Regularien unterworfen werden sollen, wenn ihre Dienste mit denen von TK-Anbietern mit eigenen Netzen vergleichbar sind. Allerdings schlage die Kommission auch neue Vorgaben im Bereich des Verbraucherschutzes vor, die kritisch zu sehen seien.

„Die Netzbetreiber der ANGA sind mit ihren Angeboten für schnelles Internet ein wesentlicher Treiber der Gigabit-Gesellschaft. Wir werden den Vorschlag der Kommission im Detail prüfen und in der jetzt beginnenden Diskussion auf europäischer Ebene die Interessen der Netzbetreiber einbringen, die in Gigabit-Netze investieren“, so Andrea Huber abschließend.