Breitbandverband ANGA begrüßt wichtiges Zeichen der Digitalpolitik zum Glasfaserausbau

Der Digitalausschuss des Deutschen Bundestags hat dem Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Telekommunikationsnetzausbaus zugestimmt. Damit ist der Weg für die Verabschiedung im Plenum frei. ANGA Der Breitbandverband begrüßt die Einstufung des Glasfaserausbaus als überragendes öffentliches Interesse. ANGA vertritt rund 200 Unternehmen der Branche.

Philipp Müller, Geschäftsführer der ANGA, erklärt: „Die Anerkennung des Glasfaserausbaus als überragendes öffentliches Interesse ist ein überfälliger und zugleich wegweisender Schritt. Damit erhält der Ausbau digitaler Infrastrukturen endlich auch rechtlich den Stellenwert, der seiner gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedeutung entspricht.“

Mit der neuen Regelung werden Genehmigungsverfahren in vielen Fällen erleichtert und beschleunigt. Das schafft mehr Planungssicherheit für Unternehmen und Investoren im Gigabitmarkt.

Müller weiter: „Für die Branche ist das ein starkes politisches Signal. Die neue Bundesregierung hat hier beeindruckend schnell gehandelt. Jetzt gilt es, diese Rückenwind-Regelung in der Praxis konsequent anzuwenden – damit der Glasfaserausbau bundesweit noch schneller, effizienter und verlässlicher vorankommt.“

Es komme außerdem darauf an, diesen Schwung mitzunehmen. „Bundesdigitalminister Dr. Wildberger hat für das laufende Jahr weitere Vorhaben und Maßnahmen in Aussicht gestellt – das ist auch dringend erforderlich. Dazu zählt vor allem die richtige Gestaltung des Upgrades von den alten DSL-Kupferleitungen auf hochleistungsfähige Gigabit-Netze. Wichtig dabei ist: Niemand wird abgehängt, im Zentrum steht die Versorgungssicherheit. Es geht darum, dort aufzurüsten, wo bessere Leitungen schon längst vorhanden sind – für mehr Wettbewerb und echte Wahlfreiheit beim Anbieter für Bürger und Wirtschaft“, betont ANGA-Geschäftsführer Müller.

Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der ANGA zeigt: Die Mehrheit der Deutschen hat genug von langsamen Internetverbindungen und veralteten Technologien. Das Ergebnis ist eindeutig: Deutschland will schnelles Internet und betrachtet DSL als Auslaufmodell.

Die ANGA hatte sich im Gesetzgebungsverfahren dafür eingesetzt, dass der Glasfaserausbau ausdrücklich und gleichrangig mit dem Mobilfunkausbau in das überragende öffentliche Interesse gestellt wird.