ZDF-Fernsehrat zu Länderplänen: Reformen dürfen nicht zu Qualitätsverlust im Programm führen

Der ZDF-Fernsehrat hat sich in Mainz mit der aktuellen medienpolitischen Debatte über Auftrag und Finanzierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks befasst.

Die Vorsitzende Gerda Hasselfeldt erklärte, Reformen dürften nicht zu einer Verschlechterung der Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks führen. Hasselfeldt: „Eine Einschränkung des Angebots wird dem Anspruch, ein Programm für alle Gesellschaftsgruppen zu bieten, nicht gerecht.“ Hasselfeldt kritisierte, dass die Medienpolitik den „Schwarzen Peter“ den Sendern zuspielen wolle. Hasselfeldt: „Das entspricht nicht unserem demokratischen Verständnis. Für Entscheidungen müssen am Ende die Entscheider verantwortlich sein.“ Sie hoffe sehr, dass die Diskussion in den kommenden Wochen sachlich geführt werde. Das Präsidium des Gremiums hatte sich bereits am Donnerstag mit einem Beschluss an die Länder gewendet.

Dreyer für Beibehaltung von ZDFneo und ZDFinfo
Die Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrats, die frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, erklärte, es sei dringend geboten, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf neue Beine zu stellen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk „wetterfest“ zu machen. Dreyer sprach sich für die Beibehaltung von ZDFneo und ZDFinfo aus und hob die hohe Relevanz von ZDFneo und ZDFinfo auch im linearen Bereich hervor.

Himmler: ZDF wird sich konstruktiv in Reform-Debatte einbringen
ZDF-Intendant Dr. Norbert Himmler begrüßte, dass die Länder die Reform vorantreiben. Himmler: „Es ist gut, dass der Auftrag qualitativ gestärkt werden soll. Wichtige Zukunftsaufgaben, wie der Ausbau von Partnerschaften mit Bildungseinrichtungen sowie das ZDF-Projekt ‚Public Spaces Incubator‘ sollen weiterentwickelt werden. Das passt sehr gut zur Strategie ‚Ein ZDF für alle‘. Kein Verständnis habe ich allerdings dafür, dass in politisch und gesellschaftlich unruhigen Zeiten darüber nachgedacht wird, erfolgreiche und gesellschaftlich relevante Kanäle pauschal zu streichen. Vielfalt darf gerade in der derzeitigen gesellschaftlichen Situation keinen Rückschritt erleiden.“ Himmler betonte, dass sich das ZDF konstruktiv in die Reform-Debatte einbringen werde: „Die Debatte sollte sich an den Kriterien Qualität, Effizienz und Erfolg orientieren.“

„Es ist von großer Bedeutung, das Projekt ARTE und dessen europäische Entwicklung weiter voranzutreiben“, sagte der ZDF-Intendant am Freitag vor dem Fernsehrat in Mainz. „Der deutsch-französische Sender fördert das gegenseitige Verständnis der Menschen in Europa. ARTE ist ein multilateraler kultureller Medienmarktplatz, wie es ihn nur einmal gibt.“

Der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix hat im Jahr 2024 zwischen Januar und Juli 225 Stunden aus dem Parlament berichtet. Damit hat er laut Norbert Himmler seine Kernkompetenz eindrücklich unter Beweis gestellt: „Die Liveübertragungen aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament sowie die flankierende Hintergrundberichterstattung sind unabdingbar für politische Meinungsbildung in Deutschland.“ Der Sender liefere ein transparentes Bild davon, wie eine parlamentarische Demokratie funktioniere. „Das ZDF als bundesweiter Sender erfüllt damit konstitutive Elemente seines Programmauftrags“, so Himmler.

In der Debatte im Fernsehrat gab es breite Unterstützung für die strategische Transformation des ZDF und insbesondere für die erfolgreichen Digital- und Partnerkanäle des Senders.