Wirtschaftsminister Jörg Steinbach bei RFT kabel in Neuruppin

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach besuchte am Montag (08.07.2019) den regionalen Netzbetreiber RFT kabel und sprach mit Geschäftsführer Stefan Tiemann über die Herausforderungen des landesweiten Breitbandausbaus.

Der Besuch des Wirtschaftsministers in Neuruppin stand im Zeichen des Dialogs. Bei einem Rundgang durch das RFTRechenzentrum zeigte sich Jörg Steinbach beeindruckt vom umfangreichen Dienstleistungsportfolio des Netzbetreibers. Im anschließenden Gespräch wurden Probleme des Brandenburgischen Glasfaserausbaus diskutiert und mögliche Lösungsansätze erörtert.

Umfangreiche Verfahren bremsen den Ausbau

Stefan Tiemann, Geschäftsführer der RFT kabel, berichtete von den täglichen Herausforderungen eines Netzbetreibers, zu denen u. a. die Überlastung der Ämter durch aufwendige Antragsverfahren, sowie der fehlende Austausch zwischen ihnen, steigender Kostendruck und erschöpfte Kapazitäten im Rohrleitungstiefbau zählen. Anders als in anderen Bereichen, seien nicht fehlende Finanzmittel der Hauptgrund für den langsamen Breitbandausbau, sondern „das Glasfaserkabel zeitgerecht in den Boden zu bekommen“, stimmte ihm Minister Steinbach zu. Die „feinziselierte Struktur der Genehmigungsverfahren“ erschwere zudem einen schnellen Ausbau.

Wünsche an die Politik

Um das Breitbandziel zu erreichen sollten Politik und Wirtschaft partnerschaftlich zusammenarbeiten, schlägt Tiemann vor. „Über die Rahmenbedingungen für den Ausbau wird auf politischer Ebene entschieden. Die Praxiserfahrungen privatwirtschaftlicher Netzbetreiber bilden dafür eine unentbehrliche Grundlage. Wissen und Know-how ist vorhanden und sollten vom Ministeriums und den betreffenden Arbeitskreisen auch entsprechend genutzt werden.“ Auf der Wunschliste des Netzbetreibers stehen digitale Antragsverfahren, die fachliche Aus- und Weiterbildung der Verwaltungsmitarbeiter*innen, der Schutz und die Belebung des eigenwirtschaftlichen Ausbaus, wie auch Planungssicherheit in Bezug auf Förderprogramme, rechtliche Rahmenbedingungen und –förderungen, uvm.

Optimismus seitens des Ministers

Ob all diese Wünsche erfüllbar sind, ließ Steinbach offen. Die Erkenntnis, dass regionale Netzbetreiber wichtige Partner beim Breitbandausbau sind, ist jedoch ein Schritt in die richtige Richtung. „Ich denke, wir müssen das Breitbandthema insgesamt noch einmal neu sortieren. Momentan ist es stark dominiert von den vier großen Telekommunikationsunternehmen. Aber es gibt immer mehr privatwirtschaftliche Initiativen, auch in anderen Teilen Brandenburgs. Es muss in unserem Interesse sein, diese zu stärken, um die Gesamtversorgung so schnell wie möglich zu realisieren.“ Dies sei eine Hausaufgabe, die in der nächsten Legislaturperiode zu lösen ist, gab sich der Wirtschaftsminister optimistisch.

Stefan Tiemann freute sich über den Besuch von Jörg Steinbach am Unternehmensstandort Neuruppin und dessen hohes Interesse am Glasfaserausbau. Er sei zuversichtlich, dass der Minister die angesprochenen Themen und Lösungsvorschläge mit nach Potsdam nehmen werde und dadurch die Chance besteht, dass sie nach der Landtagswahl in den neuen Koalitionsvertrag einfließen.