FRK fordert Netznutzungsgebühr für Netflix, Amazon, Google & Co.

Anbieter von Online-Diensten wie Netflix, Amazon TV, Apple Music, Google, Facebook und Youtube sollen sich an den Ausbaukosten künftiger Gigabit-Netze durch eine Netznutzungsgebühr beteiligen. Dies hat der Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK) auf seinem Breitbandkongress in Leipzig gefordert.

Dem Interessenvertreter der mittelständischen Netzbetreiber schwebt dabei für Streamingdienste alternativ eine monatliche Abgabe bis zu einem Euro je Kunde oder eine volumenabhängige Gebühr vor. So sollen Verbraucher entlastet werden. „Langfristig kann kein Geschäftsmodell funktionieren, das einseitig auf der Idee kostenloser Datenautobahnen basiert, wenn letztlich den privatwirtschaftlichen Betreibern dieser Infrastrukturen das nötige Geld für den Erhalt und weiteren Ausbau fehlt“, betonte Heinz-Peter Labonte (Foto), Vorsitzender des FRK.

Der FRK arbeitet hierzu an einem konkreten Vorschlag, der in die öffentliche Diskussion um den richtigen Weg für den Netzausbau Richtung Gigabit-Gesellschaft einfließen soll. „Amazon, Netflix, Apple, Google und Facebook entwickeln sich über die Breitbandnetze zu globalen TV-Giganten, die sich nicht nur in Deutschland jeder Verantwortung und Regulierung entziehen. Zugleich bedrohen diese Anbieter langfristig die Existenz funktionierender nationaler Strukturen der TV-Märkte, TV-Sender und Betreiber von Netzinfrastrukturen. Mit dem Beitrag für den Infrastrukturausbau wollen wir nicht den Verbraucher sondern die Anbieter belasten, die aus ihren Geschäftsmodellen Milliardenumsätze zulasten der Netzbetreiber und letztlich der Allgemeinheit generieren“, sagte er weiter.

„Schulterschluss aller Akteure nötig“

Damit reagiert der Fachverband als erster Interessenvertreter der Netzbetreiber in Deutschland auf das nur durch raschen weiteren Ausbau der Netze zu bewältigende Volumenwachstum für den Download von Videos und Musik. Dieses legt nach Angaben des FRK jährlich zwischen 30 und 40 Prozent zu und steht bei steigender Tendenz für über 80 Prozent des gesamten Datenverkehrs in den Netzen.

„Nüchtern gesehen wird heute von diesen Anbietern und anderen Interessengruppen das private Eigentum von Netzbetreibern als Allgemeingut gesehen, dass allen Nutzern zu gleichen Teilen und am besten mit minimaler Flatrate zusteht“, sagte Labonte weiter. „Die für den Betreiber und letztlich den Nutzer wirklich wichtigen Fragen werden dabei völlig ausgeblendet. Wie kann ich meine erforderlichen Investitionen für den Ausbau refinanzieren? Wie lassen sich Datenströme intelligent managen? Wie stelle ich langfristig die Qualität und Sicherheit der Datentransporte in meinem Netz sicher?“

Der vom FRK geforderte Beitrag der Streaminganbieter komme letztlich Verbrauchern und Unternehmen gleichermaßen zu, da ausgebaute Netzinfrastrukturen eine wichtige Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft und somit natürlich auch der Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Landes diene. „Um dies zu erreichen, ist ein Schulterschluss aller Marktakteure nötig“, sagte Labonte abschließend.

Quelle: Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation (FRK)