Breitbandverband ANGA und Corint Media beenden Rechtsstreit über Weitersenderechte für TV und Hörfunk
13. Januar 2025
Der Breitbandverband ANGA und Corint Media, die Verwertungsgesellschaft der privaten Medienunternehmen, haben ihren langjährigen Rechtsstreit über die Lizenzierung und Vergütung der Weitersenderechte für Fernsehen und Hörfunk einvernehmlich beendet. Zuvor hatte der Bundesgerichtshof im Juli 2024 die Lizenzbedingungen, die vom Oberlandesgericht München im Rahmen eines Gesamtvertrags festgesetzt wurden, bestätigt. Das OLG München hatte anschließend nur noch über die Frage der Laufzeit des Gesamtvertrags und der Einzelverträge zu entscheiden. Über diese Frage haben sich ANGA und Corint Media nun im Rahmen eines gerichtlich geschlossenen Vergleichs verständigt.
Der vom Gericht festgesetzte Gesamtvertrag gilt nach der Einigung rückwirkend vom 1. Januar 2018 bis zum 30. Juni 2025. Ergänzend haben sich beide Seiten darauf verständigt, zügig Verhandlungen über einen längerfristigen Folgevertrag aufzunehmen.
Mit der einvernehmlichen Beilegung der Streitigkeit schaffen beide Seiten sowohl Rechtssicherheit und Klarheit für die ANGA-Mitglieder als auch eine stabile Grundlage für eine Beteiligung der Rechteinhaber an den relevanten Erlösen.
Dr. Peter Charissé, Geschäftsführer der ANGA: „Mit dem vom Bundesgerichtshof bestätigten Gesamtvertrag haben wir eine Periode von siebeneinhalb Jahren befriedet und zugleich eine ideale Grundlage für eine langfristige Folgeregelung. Wir freuen uns, dass wir dafür einvernehmlich vom Gerichtssaal an den Verhandlungstisch zurückkehren.“
Dr. Christine Jury-Fischer, Geschäftsführerin von Corint Media, betont: „Corint Media setzt sich konsequent für die vertretenen Rechteinhaber ein. Wir freuen uns, dass wir durch die Befriedung der Vergangenheit den Blick auf die sich uns gemeinsam stellenden Herausforderungen in einem dynamischen Markt richten können. Die Einigung mit der ANGA zeigt, dass auch in einem komplexen Umfeld gemeinsame Lösungen möglich sind.“
